Diese Idee sorgt derzeit für einen Sturm der Begeisterung unter den Deutschen. Und für Schnappatmung und Angstschweiß bei den Behörden: Der Wirtschaftsjournalist Norbert Häring hatte die Nase voll davon, dass die GEZ Monat für Monat wortlos die Gebühr von seinem Konto holte. Also machte er sich Gedanken, wie er diesem Teufelskreis entkommen kann und hatte eine sensationelle Idee: Den Menschen in Deutschland steht nach wie vor Barzahlung im Geldverkehr zur Verfügung und der Euro in Münzen und Scheine ist das einzige unbeschränkte Zahlungsmittel (Paragraph 14, Bundesbankgesetz). Doch diese Möglichkeit wird im Rahmen der GEZ-Abwicklung überhaupt nicht eingeräumt! Hier hat man nur die Wahl zwischen Überweisung und Einzugsermächtigung, also rein bargeldlose Bezahlung. Und genau das ist der springende Punkt!
Denn der Beitragsservice von ARD und ZDF (wie die ehemalige Gebühreneinzugszentrale GEZ heute heißt) wird einen Teufel tun und alle Deutschen bar abkassieren wollen. Das gibt deren Struktur einfach nicht her! Aber Norbert Häring bestand auf sein gesetzlich verbrieftes Recht, widerrief die Einzugsermächtigung und schrieb der GEZ, dass er die Gebühr gern bar entrichten wollen würde. Und oh Wunder: Seitdem hat er von den Herrschaften nichts mehr gehört!
Nun wartet der Mann sehr gespannt auf die Reaktion der GEZ. Und er fordert all diejenigen auf, die von der willkürlichen Behandlung dieser Behörde ebenso genervt sind, es ihm nachzutun: 1. Die Einzugsermächtigung widerrufen (oder die fällige Überweisung bis auf weiteres aussetzen). Eine Mahnung kommt dann relativ rasch. 2. Ein formloses Schreiben an den Beitragsservice richten, mit der Bitte, die Gebühr bar entrichten zu dürfen. Hier ein Musterbrief: ARD ZDF Deutschlandradio, Beitragsservice, 50656 Köln Betreff: Barzahlung von Rundfunkgebühr 316 643 023 Sehr geehrte Damen und Herren, Sie haben mit Schreiben vom … die Zahlung des zum … fälligen Rundfunkbeitrag für den Haushalt, in dem ich wohne, eingefordert. Bitte teilen Sie uns mit, wo wir den Rundfunkbeitrag bar bezahlen können. Laut §14 Bundesbankgesetz sind „in Deutschland … auf Euro lautende Banknoten das einzige unbeschränkte gesetzliche Zahlungsmittel“. Das bedeutet meines Wissens, dass Sie die Bezahlung einer Schuld mit diesem unbeschränkten gesetzlichen Zahlungsmittel nicht ablehnen dürfen. Sollten Sie stattdessen auf Begleichung per Banküberweisung oder Einzug von Giralgeld bestehen, bitten wir um Angabe der gesetzlichen Grundlage hierfür. Mit freundlichen Grüßen“
Update: Die Deutsche Anwaltshotline möchte sich zu der Thematik Rundfunkbeitrag engagieren und bietet Ratsuchenden, eine begrenzte Zeit lang, kostenlose telefonische Rechtsberatung. An vier Terminen, zu je einer Stunde, berät ein fachkundiger Rechtsanwalt zum Thema Rundfunkbeitrag. Die Beratungskosten übernimmt hierbei die Deutsche Anwaltshotline. Die Termine für die jeweils einstündige Rechtsberatung sind: – Mittwoch, den 24.06.2015, 14:00 Uhr – Mittwoch, den 01.07.2015, 14:00 Uhr – Mittwoch, den 08.07.2015, 14:00 Uhr – Mittwoch, den 15.07.2015, 14:00 Uhr Die Kampagne findet ihr unter folgender Seite: http://www.deutsche-anwaltshotline.de/gez So einfach kann es sein, das System ein bisschen ins Wanken zu bringen. Und je mehr dabei mitmachen, desto größer sind die Erfolgsaussichten. Teile deshalb diese wirklich geniale und revolutionäre Idee mit allen, die du kennst! Es wird wie ein Lauffeuer durchs Land gehen …